Der UNO-Sicherheitsrat befasste sich heute mit der Region der Grossen Seen in Zentralafrika. Der Konflikt in der Region, insbesondere im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRK), wird durch langjährige ethnische Spannungen, den Wettbewerb um natürliche Ressourcen und die Beteiligung verschiedener bewaffneter Gruppen und Nachbarländer genährt. Diese komplexe Situation führt seit Jahrzehnten zu anhaltender Gewalt, schweren humanitären Krisen, der Vertreibung von 7,3 Millionen von Menschen und regionaler Instabilität.
Die Schweiz zeigte sich in New York besorgt über die Verschärfung regionaler Spannungen und anhaltende Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Sie rief dazu auf, dass die Bemühungen für tragfähige politische Lösungen verstärkt werden müssen, um die Grundlage für einen dauerhaften Frieden in der Region zu schaffen. So begrüsste die Schweiz den von der DRK und Ruanda unterzeichneten und von Angola fazilitierten Waffenstillstand vom 30. Juli 2024. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung Frieden und hat bereits zu einem Rückgang der Gewalt geführt. «Es ist von entscheidender Bedeutung, dass diese Vereinbarung vollständig eingehalten und alle eingegangenen Verpflichtungen umfassend erfüllt werden», unterstrich die Schweiz im Sicherheitsrat.
Genauso wichtig ist der Schutz der Zivilbevölkerung. Die anhaltende Gewalt hat zu einer alarmierenden humanitären Krise in der Region der Grossen Seen geführt. Für Frauen und Mädchen, die unter extremen Formen sexueller Gewalt und Ausbeutung leiden, sind die Auswirkungen dieser Krise besonders verheerend. Diese Situation ist nicht hinnehmbar. Die Schweiz rief im Rat erneut alle Parteien dazu auf, das humanitäre Völkerrecht ausnahmslos zu respektieren.
Als Ratsvorsitzende betonte die Schweiz, dass die aktuellen Opportunitäten für die Schaffung eines nachhaltigen Friedens in der Region genutzt werden müssen. So muss der Sicherheitsrat seine Rolle voll und ganz wahrnehmen, indem er die Staaten der Region bei der Suche nach dauerhaften Lösungen begleitet. Die Schweiz wird sich weiterhin stark für die Unterstützung regionaler Initiativen und die Förderung von Frieden und Stabilität in der Region einsetzen, sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene. Die Lage in den Grossen Seen und laufende Friedensinitiativen waren auch Thema des heutigen Arbeitstreffens zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und dem angolanischen Aussenminister in Bern.
