Der UNO-Sicherheitsrat hat am 9. Januar 2023 das Mandat zur grenzüberschreitenden humanitären Hilfe in Syrien bis am 10. Juli 2023 einstimmig verlängert. Die Schweiz hat die entsprechende Resolution als Co-Federführerin, die sich für das humanitäre Syriendossier im Sicherheitsrat einsetzt, gemeinsam mit Brasilien eingebracht.

Die sogenannte Crossborder-Resolution ermöglicht den UNO-Organisationen humanitäre Hilfe im Nordwesten von Syrien zu leisten, wo über 4 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Rund 800 Lastwagen mit humanitären Gütern überqueren monatlich den Grenzübergang «Bab el Hawa» zwischen der Türkei und Syrien. Die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe beinhaltet Nahrungsmittel, Unterstützung in den Bereichen Notunterkünfte, Bildung, Schutz der Zivilbevölkerung und Gesundheit, sowie Material für die Wasser- und Sanitätsversorgung. 

Mit Syrien hat sich die Schweiz einem äusserst wichtigen Thema im Sicherheitsrat angenommen. Die Frage der humanitären Hilfe vor Ort ist seit längerem von unterschiedlichen Sichtweisen der Sicherheitsratsmitglieder geprägt. Bei der letzten Abstimmung im Juli 2022 konnte, nach einem Veto im ersten Anlauf, ein Kompromiss für eine Verlängerung um sechs erzielt werden. Nun hat der UNO-Sicherheitsrat das Mandat einstimmig um weitere 6 Monate verlängert. Die Crossborder-Resolution des Sicherheitsrats ermöglicht seit 2014 die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe nach Syrien. Seither wurde sie immer wieder durch den Sicherheitsrat erneuert.

UNO-Sicherheitsrat bestätigt die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe nach Syrien, Medienmitteilung, 09.01.2023

Interview zum Einsatz der Schweiz in Syrien

Erklärung der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat