Nach Abschluss seiner Lateinamerika-Reise nahm Bundesrat Ignazio Cassis am 16. Juli in New York an einer offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrats über die Wahrung von internationalem Frieden und Sicherheit teil. Russland hat im Juli den Ratsvorsitz inne. Der Vorsteher des EDA verteidigte die Grundsätze einer gerechteren, demokratischeren und nachhaltigeren Weltordnung. Angesichts der Krise des Multilateralismus erinnerte er an die Bedeutung der Charta der Vereinten Nationen und der Genfer Konventionen für die Verteidigung der individuellen und kollektiven Freiheiten. „Seit der Verabschiedung der Charta haben wir, die Völker der Vereinten Nationen, Stein um Stein das Fundament unserer universellen Verpflichtungen gelegt; und wir haben gemeinsam versucht, eine bessere Welt zu schaffen: weniger Armut, entschärfte Epidemien, humanitäre Hilfe für diejenigen, die sie brauchen“, sagte er vor dem Sicherheitsrat.

Auch wenn die Freiheit im Mittelpunkt der multilateralen Ordnung stehen muss, ist sie nur dann für alle gewährleistet, wenn sie durch Regeln geschützt wird. Dies erklärte Bundesrat Cassis in New York: Grundsatzregeln und Regeln des Rechts. Dazu gehört die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die vor über 75 Jahren verabschiedet wurde. „Diese universellen Normen haben es ermöglicht, eine Welt aufzubauen, in der sich die Stärke des Rechts letztendlich gegen das Recht der Stärke durchsetzen sollte“.

Jahrestag der Genfer Konventionen

Im Mai 2023 hatte der EDA-Vorsteher bereits eine Ratsdebatte über die Rolle des Vertrauens in der Diplomatie geleitet: ein Schlüsselelement, damit der Sicherheitsrat sein Mandat erfüllen kann. Darin unterstrich er die Notwendigkeit, dass die Staaten den Dialog suchen. Dies tat die Schweiz insbesonders, indem sie im Juni die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock organisierte. „Wir waren uns bei weitem nicht alle über die Wege zum Frieden einig, aber wir haben uns bemüht, eine Vertrauensbasis für weitere Schritte zu schaffen“, versicherte der Bundesrat. Er erklärte zudem, dass die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen bereit sei, ihre Verantwortung für eine auf dem humanitären Recht basierende Weltordnung zu übernehmen, da die Genfer Konventionen dieses Jahr ihr 75-jähriges Bestehen feiern.