Nach dem Sturz der Regierung in Syrien hat sich der UNO-Sicherheitsrat am 17. Dezember erneut mit der aktuellen Lage im Land auseinandergesetzt. Nach Jahren des Bürgerkriegs steht die syrische Bevölkerung vor grossen Herausforderungen. Die Schweiz betonte im Sicherheitsrat, dass sie bereit ist, Syrien beim Angehen dieser Herausforderungen zu unterstützen. Prioritär ist dabei die Förderung der Gerechtigkeit, des Dialogs, der Versöhnung sowie der Wiederaufbau des Landes auf Grundlage der Rechtsstaatlichkeit.
Seit Jahren unterstreicht die Schweiz, dass der Konflikt in Syrien nur durch eine inklusive politische Lösung beendet werden kann. Diese Lösung muss von und für die syrische Bevölkerung gestaltet, durch die UNO und ihren Sondergesandten vermittelt sowie auf dem Völkerrecht basieren. In diesem Zusammenhang erklärte die Schweiz in New York, dass sie weiterhin bereitsteht, Genf als Ort für Friedensgespräche und Initiativen unter der Schirmherrschaft der UNO zur Verfügung zu stellen. Das Fundament, um eine dauerhafte Lösung zu erreichen, ist ein landesweiter Waffenstillstand, die Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte, eine inklusive Regierungsführung, die Frauen und die Zivilgesellschaft einbindet, sowie die Durchführung freier, transparenter und fairer Wahlen.
Der seit 2013 andauernde Konflikt hat Syrien stark gezeichnet: Mehr als eine halbe Million Menschen haben ihr Leben verloren, grosse Teile der zivilen Infrastruktur wurden zerstört, und über 90 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. In humanitären Fragen hat die Schweiz im Sicherheitsrat eine führende Rolle übernommen. Besonders nach den verheerenden Erdbeben im Februar 2023 hat sie sich stark dafür eingesetzt, dass humanitäre Hilfe alle Bedürftigen erreicht – unabhängig von Konfliktlinien. Zusätzlich wurden durch den Bürgerkrieg 16 Millionen Menschen vertrieben, von denen viele eine Rückkehr in ihre Heimat planen. Im Sicherheitsrat forderte die Schweiz, dass diese Rückkehr freiwillig, sicher und im Einklang mit dem internationalen Flüchtlingsrecht erfolgen muss.
Abschliessend bekräftigte die Schweiz ihre Solidarität mit dem syrischen Volk. In diesem Sinne hat sie vergangene Woche zwei Millionen Franken zusätzlich für die Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen bereitgestellt. Die Schweiz setzt sich somit weiterhin für Frieden, Gerechtigkeit und humanitäre Unterstützung in Syrien ein.