Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 18. November an einem Briefing des UNO-Sicherheitsrats zur Lage in der Ukraine teil, das vom Vereinigten Königreich organisiert wurde. Der Schweizer Aussenminister zeigte sich im Namen der Schweiz zutiefst besorgt über die massiven Angriffe auf die Energieinfrastruktur in den letzten Tagen. Diese stellen eine grosse Gefahr für die ukrainische Zivilbevölkerung dar, weil der Winter vor der Tür steht. Angesichts des menschlichen Leids durch den andauernden völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine forderte der EDA-Vorsteher in New York zudem erneut die Einhaltung des Völkerrechts, inklusive des humanitären Völkerrechts ein.
Die jüngsten Entwicklungen vor Ort machen deutlich, wie besorgniserregend die Situation ist: Mit Berichten über ausländische militärische Unterstützung für Russland – einschliesslich von eingesetzten Truppen aus der Demokratischen Republik Korea – wird der Konflikt zunehmend ausgeweitet. Hinzu kommt die Destabilisierung der Nahrungsmittelsicherheit und der Energieversorgung sowie die nukleare Bedrohung und die Risiken im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherheit.
«Nach 1000 Tagen Krieg müssen die Waffen schweigen! Es ist an der Zeit, eine diplomatische Lösung zu finden», erklärte Bundesrat Cassis im Sicherheitsrat und forderte Russland dazu auf, die militärische Aggression gegen die Ukraine zu beenden. Doch das Schaffen von Frieden erfordert Mut und vereintes Engagement, um den diplomatischen Weg voranzubringen, alle Parteien, einschliesslich Russland, in den Dialog einzubeziehen und immer wieder zur Einhaltung der UNO-Charta und der Genfer Konventionen sowie zu mehr Menschlichkeit aufzurufen.
Im Juni 2024 wurde auf Initiative der Schweiz an der Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock zum ersten Mal auf höchster Ebene über den Frieden gesprochen. Die Schweiz ist bereit, weiterhin Verantwortung zu übernehmen im Rahmen von Dialog- und Vermittlungsinitiativen zur Förderung des Friedens in der Ukraine, welche auf dem Völkerrecht und der UNO-Charta beruhen.
