Der UNO-Sicherheitsrat hat sich heute mit der von der Schweiz initiierten Resolution 2730 befasst, die am 24. Mai 2024 verabschiedet wurde. Die Resolution verpflichtet die UNO-Mitgliedstaaten, den Schutz von humanitärem und UNO-Personal zu stärken. Angesichts der steigenden Gewalt gegen Personen, die Hilfe für Millionen von Menschen weltweit leisten, unterstrich die Schweiz in ihrer Ansprache, dass eine konsequente Umsetzung der in dieser Resolution beschlossenen Massnahmen für den Schutz der Zivilbevölkerung wichtig ist.
Das Briefing fokussierte auf die Empfehlungen des UNO-Generalsekretärs, wie Angriffe auf humanitäres und UNO-Personal besser verhindert und deren Schutz verstärkt werden können. Den Auftrag, diese Empfehlungen zu erarbeiten, hatte der Sicherheitsrat dem UNO-Generalsekretär mit der Verabschiedung der Resolution 2730 gegeben. Die Empfehlungen bieten konkrete Handlungsmöglichkeiten für eine bessere Umsetzung der Resolution sowie des humanitären Völkerrechts. In New York unterstützte die Schweiz diese Empfehlungen und betonte die zentrale Rolle des Völkerrechts, das den Schutz humanitären Personals und Rechenschaftspflicht bei Verstössen gewährleisten soll. Sie forderte die Staaten unter anderem auf, nationale Regelungen anzupassen, um humanitäre Arbeit zu erleichtern, bürokratische Hürden abzubauen und rechtliche Ausnahmen für humanitäre Einsätze einzuführen.
Zudem hob die Schweiz die Verantwortung hervor, gezielt gegen Desinformation vorzugehen, die das Vertrauen in humanitäre Organisationen untergräbt. Es ist essenziell, sachlich über die wichtige Arbeit von humanitärem Personal zu informieren und die Unterstützung notleidender Menschen sicherzustellen.
Die Schweiz rief die Mitglieder des Sicherheitsrats auf, politische Differenzen beiseite zu legen und den Schutz von Menschenleben in den Mittelpunkt ihrer Entscheidungen zu stellen. Die Resolution 2730 wurde im vergangenen Mai bei ihrer Verabschiedung im Sicherheitsrat von 98 Staaten unterstützt. Die Schweiz wird ihre Bemühungen fortsetzen, um das Leben derjenigen zu schützen, die weltweit Millionen Menschen in Not helfen. Darüber hinaus bekräftigten im Vorfeld der Sitzung mehr als 100 Staaten sowie die Europäische Union in einem gemeinsamen Medienauftritt ihre Unterstützung für diese Resolution.
